letzte Aktualisierung: So 09 2020 - 22:40
  • Weisgerber: "Deutschland ist Europa beim Green Deal voraus"
    Frau Weisgerber, Sie sind Klimaschutzbeauftragte der Unionsfraktion. Welche Hebel muss die EU in Bewegung setzen, damit Europa 2050 klimaneutral ist? Weisgerber: Hinter dem Ziel der EU-Kommission, bis 2050 Klimaneutralität zu erreichen, steht ein Konzept: der Green Deal. Dabei handelt es sich im Prinzip um einen europäischen Nachhaltigkeitspakt,…
  • Lebensmittelkontrollen auf neuralgische Punkte ausrichten
    „In Deutschland haben wir heute so gesunde, sichere und hochwertige Lebensmittel wie nie zuvor. Damit dies so bleibt, müssen wir Lebensmittelkontrollen dort besonders wirksam einsetzen, wo sie notwendig sind. Mit dem heutigen Beschluss schaffen wir einen bundeseinheitlichen Rahmen, damit die zuständigen Landesbehörden Lebensmittelbetriebe in…
  • Björn Simon: Wir müssen den Verbraucher viel mehr mitnehmen, informieren und sensibilisieren
    Die Geburtstagskarte, die beim Öffnen „Happy Birthday“ spielt, die elektrische Zahnbürste, der Akkubohrer, das Smartphone oder der Stromspeicher der hauseigenen Solaranlage, sie alle haben eines gemeinsam: eine Batterie als Energielieferant. Von 2013 bis 2018 ist der Markt nur für Lithiumbatterien um 69 Prozent gewachsen. Batterien gehören bei uns…
  • Dr. Anja Weisgerber: Unsere Unternehmen brauchen dringend Klarheit, was sie beim Emissionshandel erwartet
    Lassen wir zu dem Antrag der AfD doch erst einmal die Fakten sprechen. Die Coronakrise wurde durch eine weltweite Pandemie ausgelöst. In den Ländern der Welt, in denen die Politik nicht so konsequent gehandelt hat, sind unzählige Menschen gestorben. Die meisten Coronatoten haben die USA zu verzeichnen, und gleichzeitig verloren da über 40…
  • Felix Schreiner: Wir meinen es ernst mit der Luftreinhaltung
    Geschätzte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ging uns allen in den vergangenen Wochen doch eigentlich ähnlich, wenn wir aus den Wahlkreisen nach Berlin gereist sind: Wir hatten fast leere ICE-Züge. Wer von Ihnen den ÖPNV in dieser Stadt genutzt hat, hatte freie Sitzplatzwahl trotz Rushhour. Das alles zeigt, dass der öffentliche…
  • Florian Oßner: Wir stehen für Technologiefreiheit
    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank, dass Sie das mit unserem Bundesminister Andreas Scheuer klargestellt haben; sonst hätte ich das jetzt machen müssen. Mir tut es auch leid, dass mein Vorredner Oliver Krischer im Endeffekt seinem Spitznamen „Kreischer“ wirklich mehr als gerecht geworden ist. (Beifall bei…
  • Connemann/Stegemann: Europa investiert in moderne Landwirtschaft
    Connemann: „Diese Einigung bedeutet mehr Planungssicherheit für die Landwirtschaft in Europa. Denn nun besteht für das EU-Agrarbudget 2021 bis 2027 endlich Klarheit. Dieses wird wachsen. Damit bekennt Europa sich zur Landwirtschaft. Und das ist auch gut so. Denn nur starke Betriebe in Europa können unsere Ernährung sichern, den ländlichen Raum…
  • Gitta Connemann: Lassen Sie uns einen Endpunkt setzen, damit junge Menschen eine gesunde Zukunft haben
    Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir stehen heute am Ende eines langen Wegs. (Niema Movassat [DIE LINKE]: Das stimmt!) 2003 bestätigte die Weltgesundheitsorganisation: Tabak macht krank, Tabak tötet, Nikotin macht süchtig. – Deshalb darf Werbung dafür eigentlich nicht mehr erlaubt sein. Seitdem sind 17 Jahre vergangen. In dieser…
  • Daniela Ludwig: Wir verbieten die Werbung für ein Produkt, das tötet
    Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist in der Tat kein Geheimnis: Rauchen ist das größte vermeidbare Gesundheitsrisiko überhaupt. Wer raucht, hat eine im Schnitt zehn Jahre kürzere Lebenszeit. Bei der ein oder anderen Rede hatte man den Eindruck, wir wollten das Rauchen verbieten. Damit es hier ganz klar wird: Nein, wir verbieten…
  • Michael Donth: Unsere europäischen Nachbarn verlassen sich auf uns
    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste auf den Tribünen! Wenn in wenigen Monaten auf dänischer Seite am Fehmarnbelt die Bagger anrollen, dann untermauern unsere Nachbarn damit etwas, was uns besonders in der letzten Zeit der Grenzschließungen nochmals eindrücklich geworden ist, nämlich das hohe Gut eines…