letzte Aktualisierung: Mo 18 2021 - 13:48
  • Ernährung wichtiger denn je
    „Gesunde Ernährung ist eines der größten Themen unserer Zeit. Es betrifft alle Menschen in diesem Land. Von jung bis alt, ein Leben lang. Und deshalb ist es wichtig, dass die Regierung in regelmäßigen Abständen umfassend über die Ernährungspolitik berichtet. Gesunde Ernährung fängt im Kopf an – und das bereits bei den Allerjüngsten. Deshalb haben…
  • Ökonomie trifft Ökologie – Agroforstsysteme sollen gefördert werden
    Albert Stegemann: „Mit diesem Antrag wollen wir die Schaffung und Bewirtschaftung von Agroforstsystemen erleichtern und bestehende Unklarheiten abbauen. Die Produktion von guten Nahrungsmitteln hat nach wie vor oberste Priorität, dennoch wissen wir, dass die Landwirtschaft gleichzeitig viel zu Umwelt- und Klimaschutz beitragen kann. Unsere…
  • Landwirtschaft in Deutschland braucht Perspektiven statt Parteitaktik
    „Der sozialdemokratische Ministerpräsident des Landes Niedersachsen ist offenbar nicht auf dem aktuellen Stand, was die agrarpolitischen Maßnahmen der von CDU/CSU und SPD getragenen Bundesregierung betrifft. Es ist erstaunlich, dass Ministerpräsident Stephan Weil kritisiert, die Bundesregierung rede sich im Hinblick auf ein verbindliches…
  • Lebensmitteleinzelhandel muss jetzt Verhaltenskodex vorlegen
    „Wir verstehen jeden Landwirt, der derzeit gegen den Lebensmitteleinzelhandel protestiert. Die Lage auf den Höfen ist verzweifelt. Sie haben kaum mehr Luft zum Atmen. Denn die Erzeugerpreise sind historisch niedrig. Die Kosten sind dagegen gestiegen. Die Rücklagen sind nach Krisen- und Dürrejahren aufgebraucht.  Diese Situation wird vom…
  • Berlins Mitte erstrahlt neu in alter Schönheit
    „Ein Festtag für Berlin – ein Festtag für Deutschland. Berlins Mitte erstrahlt neu in alter Schönheit. Das Berliner Schloss steht wieder im Herzen der Stadt. Der einmalig schöne städtebauliche Bezugspunkt der gesamten Spreeinsel ist wiederhergestellt. Ich freue mich über diese großartige Leistung aller am Bau Beteiligten. Mit dem Humboldt-Forum…
  • Hohe Investitionen in die Zukunft der Mobilität
    Alois Rainer: „Das Jahr 2020 war geprägt von den Auswirkungen der Corona-Pandemie. Der Haushalt 2021 des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur zielt daher ab auf die Unterstützung der Pandemie-Betroffenen, aber ist zugleich eine Investition in eine innovative mobile Zukunft. Um nur einige Beispiele zu nennen: Beim…
  • Mittel der Bauernmilliarde können ab 11. Januar 2021 beantragt werden
    „Nachdem sich die Förderrichtlinie lange verzögert hatte begrüßen wir sehr, dass die Richtlinie zur Umsetzung des Zukunftsprogramms nun veröffentlicht wurde. Damit können Anträge ab dem 11. Januar 2021 online beantragt werden. Die Schwerpunktsetzung der Bauernmilliarde liegt bei der Förderung von Techniken für emissionsarme Ausbringung und…
  • Bauhaushalt 2021 setzt Wohnraumoffensive fort
    „Mit dem Bauhaushalt 2021 setzt die Koalition ihre Wohnraumoffensive fort. Wie versprochen werden im kommenden Jahr wieder eine Milliarde Euro für den sozialen Wohnungsbau zur Verfügung gestellt und das Baukindergeld über das Jahr 2020 hinaus verlängert. Damit stellt der Bund seine Verlässlichkeit beim Wohnungsbau erneut unter Beweis. Länder und…
  • Michael Kießling: Städtebauentwicklung ist ein langfristiges Projekt
    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Das Beste, was Sie gesagt haben, Herr Magnitz, war: „Ich komme ... zum Schluss.“ (Heiterkeit und Beifall bei der CDU/CSU, der SPD, der FDP, der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ganz ehrlich: Sie mussten über das Thema Corona reden, weil Ihr Antrag zum Thema Innenstädte nichts…
  • Eckhard Pols: Der Bund ist hier nicht der richtige Ansprechpartner
    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Kommen wir jetzt mal zur Praxis. Ja, das sogenannte Kaufhaus Innenstadt hat massive Probleme, es befindet sich in einem Strukturwandel, aber das nicht erst seit Corona. Vielmehr sind diese Probleme schon seit Jahren sichtbar und spürbar: In den Innenstädten verschwinden immer…