Volker Schebesta

Ihr Landtagsabgeordneter
im Wahlkreis
Offenburg.

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Im Förderprogramm kommunaler Straßenbau 2023 des Landes werden drei Maßnahmen im Landtagswahlkreis Offenburg aufgenommen. Dies hat nach Mitteilung des Offenburger Landtagsabgeordneten Volker Schebesta das Ministerium für Verkehr des Landes heute bekannt gegeben. Schebesta freut sich über die Unterstützung für die Verkehrsinfrastruktur des Landkreises und der Gemeinden Durbach sowie Nordrach mit einer voraussichtlichen Zuwendungshöhe von insgesamt 710.000 Euro.

Im Städtebauförderprogramm 2023 des Ministeriums für Landesentwicklung und Wohnen Baden-Württemberg werden fünf Kommunen aus dem Landtagswahlkreis Offenburg berücksichtigt mit Zuschüssen in Höhe von insgesamt 5,3 Millionen Euro. Der Offenburger Landtagsabgeordnete Volker Schebesta sagte zu den Bewilligungen: „Gerade in den aktuell herausfordernden Zeiten sind die Finanzhilfen eine wichtige Unterstützung, damit die Städte und Gemeinden ihre Entwicklung weiter voranbringen können.“ Es profitieren Offenburg, Gengenbach, Neuried, Nordrach und Zell am Harmersbach. In mehreren Fällen handelt es sich um Aufstockungen von laufenden Erneuerungsmaßnahmen.

Mittel aus dem Schulbauförderungsprogramm 2022 fließen an die Gemeinde Hohberg für Erweiterung und Umbau der Gemeinschaftsschule und an den Ortenaukreis für die Erweiterung der Gewerbeschule Offenburg. Das entsprechende Programm zur Unterstützung der kommunalen Schulträger hat das Ministerium für Kultus, Jugend und Sport heute veröffentlicht. „Ein zeitgemäßes Lehr- und Lernumfeld ist ein wichtiger Faktor für das Unterrichten und Lernen an unseren Schulen. Ich freue mich, dass auch unser Wahlkreis von den Landesmitteln für die Unterstützung von Baumaßnahmen profitiert.“ sagte der Offenburger Landtagsabgeordnete Volker Schebesta zu der Förderentscheidung.

Für den Neubau des Ortenau Klinikums am Standort Offenburg ist nach Angaben des Offenburger Landtagsabgeordneten Volker Schebesta ein Zuschuss für die Planungen im Jahreskrankenhausbauprogramm 2022 des Landes aufgenommen worden. Diese Maßnahme habe der Ministerrat bei der Beschlussfassung über die erste Tranche von insgesamt ca. 140 Millionen Euro des Programms berücksichtigt. „Die Klinikstruktur auch für die Zukunft gut aufzustellen, ist eine große Herausforderung für die Träger. Ich freue mich, dass nach der Aufnahme von Interimsmaßnahmen am alten Standort im Jahreskrankenhausbauprogramm 2021 jetzt in 2022 auch die Planungen für den neuen Standort in Offenburg bezuschusst werden.“ sagte Schebesta.

Mit der Förderung von 31 Projekten und Mitteln in Höhe von 2,24 Mio. Euro wird nach Angaben des Offenburger Landtagsabgeordneten Volker Schebesta der Landtagswahlkreis Offenburg aus dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) 2022 überdurchschnittlich unterstützt. „Das Programm und diese Förderung in 2022 helfen mit, dass unser Ländlicher Raum mit hoher Lebensqualität und wirtschaftlicher Kraft auch in Zukunft attraktiv bleibt“ sagte Schebesta. Die Programmentscheidung hat Peter Hauk MdL, Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, heute bekannt gegeben.

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